Nachschau - Veranstaltung am 23.10.2010

Sicherheitspolitische Herbsttagung

des VDRBw e.V. - LG Sachsen

in Kooperation mit

Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. - Sektion Dresden

Sächsische Landeszentrale für politische Bildung

Philosophische Fakultät der TU - Chemnitz

zum Thema

Was bedroht mein Land?

Referenten:

Oberst a.D. Dietmar Klos

langjähriger Mitarbeiter im Bundesverteidigungsministerium

Robert Hochbaum

MdB (CDU) und Mitglied des Verteidigungsausschusses

Bodo von Borries

Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.

am Samstag, 23. Oktober 2010, 09.00 - 16.00 Uhr

in der Technischen Universität Chemnitz

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Was bedroht mein Land?

Die Sicherheitspolitische Herbsttagung der Landesgruppe Sachsen geht einem neuen strategischen Ansatz nach. In Afghanistan versucht die Staatengemeinschaft diesen Ansatz derzeit umzusetzen. Doch kann er die Erwartungen an einer langfristigen Verbesserung der Lage vor Ort erfüllen?

Interessierte Zuhörerschaft in der TU Chemnitz

Eine diffuse Sicherheitssituation kennzeichnet die Lage in Afghanistan. Die Staatenkoalition setzt der komplexen und angespannten Lage vor Ort einen umfassenderen strategischen  Ansatz entgegen. Der Ansatz der „vernetzten Sicherheit“ soll wegleiten von einem rein militärischen Vorgehen und hinführen zu einem gemeinschaftlichen Zusammenwirken von militärischen, zivilen und nicht staatlichen Organisationen. Ziel ist und bleibt, die Lage langfristig zu stabilisieren, dabei aber alle wichtigen gesellschaftlichen Akteure mit in die Pflicht zu nehmen.

Zu den „traditionellen Veranstaltern“, dem Reservistenverband, der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) gesellte sich zu dieser Sicherheitspolitischen Tagung zum ersten Mal die Philosophische Fakultät der TU-Chemnitz. 

Dem rappelvollen Seminarraum stellte sich als erster Redner Oberst a.D. Dietmar Klos. Klos, ein langjähriger Mitarbeiter im Bundesverteidigungsministerium und Korrespondent für den „Mittler-Brief“ sowie der Zeitschrift „Europäische Sicherheit“, ist ein intimer Kenner des Konzepts der vernetzten Sicherheit. Er erläuterte mit dem „Comprehensive Approach“, also dem umfassenderen Sicherheitsbegriff, die strategischen Grundlagen. Eine allgemeine Definition für die vernetzte Sicherheit gibt es nicht, so Klos. Aber man könne sie als Erwartungshaltung an andere beteiligte Gruppen und als abgestimmtes Verhalten zur Herstellung von Sicherheit umschreiben.

FKpt d.R. Joachim Holz, VdRBw-Landesvorsitzender Sachsen mit MdB Robert Hochbaum

„Was bedroht mein Land? Das ist die Frage, die sich jeder Sicherheitspolitiker stellen muss“, so der zweite Vortragende, Robert Hochbaum. Hochbaum (CDU), Mitglied des Bundestages und dort u.a. im Verteidigungsausschuss vertreten, zog folgenden Schluss: Mit der Globalisierung der Gefahrenlage gehen die Mehrzahl der Risiken von den Staaten aus, deren interne Strukturen sich auflösen. Daher könne nur eine umfassende Gesamtstrategie der Staatengemeinschaft diesen Auflösungserscheinungen entgegenwirken. Die Bundesregierung möchte den Gefahren am Ort des Entstehens begegnen. Dazu gehört neben dem militärischen Einsatz, „bei dem Militär tötet und getötet wird“, eben auch die Einbindung von sozialen, ökonomischen, diplomatischen und entwicklungstechnischen Ressourcen. Hochbaum, der selbst mehrfach in Afghanistan war, ist fest davon überzeugt, dass die Lage nur dann an Stabilität gewinnt, wenn die Menschen selbst etwas zu verlieren hätten, sich somit die Gewaltanwendung für den einzelnen nicht mehr lohne. Grundstein dafür sei die Investition in Bildung. Und da müsse die Staatengemeinschaft mit zivilen Trägern weitergehen und helfen.

So genannte Nichtregierungsorganisationen (NGO) gehören ebenfalls zu den Akteuren der vernetzten Sicherheit. Da diese jedoch unabhängig von den staatlichen bzw. militärischen Organisationen arbeiten, stellt deren Einbindung eine besondere Herausforderung dar. Bodo von Borries, Referent des V.E.N.R.O (Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.) erläuterte, wo die Probleme für die NGO bei diesem Konzept liegen. Zum einen in der schwammigen Begriffsdefinition und zum anderen in der Sicherheitslage vor Ort. Da die meisten NGO nur an lokalen Projekten arbeiten, stellt die zu enge Zusammenarbeit z.B. mit der Bundeswehr ein Gefahrenpotential dar. Denn diese könne die Unabhängigkeit der jeweiligen NGO gegenüber der Bevölkerung in Frage stellen. Borries sieht zudem auch eine Konkurrenzsituation zwischen militärisch dominierten Projekten für die Zivilbevölkerung (z.B. Schul- und Brunnenbau) und denen der NGO. Dennoch betonte Borries, dass die Mehrheit der NGO nicht für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan steht.

Unter den Teilnehmern befeuerten die anwesenden Studenten die anschließenden Diskussionen. Wichtige theoretische Aspekte und die Neugier der Studenten schlossen sich hier mit den praktischen Erfahrungen der Reservisten zusammen. Auch wenn für das  Thema selbst kein endgültiges Statement über Erfolg oder Misserfolg gegeben werden konnte, so war die Vernetzung zwischen den Tagungsveranstaltern für jeden ein Gewinn.

Robert Kudrass

 

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