Nachschau - Veranstaltung am 28.03.2011

 

 

 

Sektionseigener Bericht

zur

Abschlussveranstaltung

der

Wintervortragsreihe 2010 / 2011

mit dem Leitthema

„Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

und das freundliche Desinteresse der ‚Heimatfront’ “

Nicht alles ist schlecht in Afghanistan

Fortschrittsbericht der Bundesregierung verweist auf positive Ergebnisse

des internationalen Engagements

Halle. Dr. Georg Schulze Zumkley, Berlin, Referent im Auswärtigen Amt sowie Berater des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, sprach in der Abschlussveranstaltung der Wintervortragsreihe 2010/2010 zum Thema "Wie weiter in Afghanistan? Möglichkeiten und Grenzen vernetzter Sicherheitspolitik".

Dr. Georg Schulze Zumkley beim Vortrag im halleschen Stadthaus

Dr. Schulze Zumkley umriss zu Beginn seines Vortrags die politisch strategischen Zusammenhänge des  Afghanistan-Einsatzes, seine Einbettung in die ISAF-Mission der NATO und das diesem Einsatz zu Grunde liegende Mandat des Weltsicherheitsrats der Vereinten Nationen. Er stellte noch einmal klar, dass das Afghanistan-Engagement eine Mission der internationalen Staatengemeinschaft sei und die Bundesrepublik Deutschland als Vollmitglied der UNO und als NATO-Mitglied in Afghanistan Bündnisverpflichtungen erfülle, legte aber Wert auf die Feststellung, dass der internationale Einsatz  nicht nur militärischer Natur sei, sondern dem ursprünglich von Deutschland propagierten Konzept der vernetzten Sicherheitspolitik folge, das mittlerweile Konsens im Bündnis geworden sei und durch die enge Vernetzung politischer, militärischer, wirtschaftlicher, humanitärer, polizeilicher und nachrichtendienstlicher Instrumente vor allem  den zivilen Wiederaufbau des Landes zum Ziel hat.

In seinen weiteren Ausführungen hob Dr. Schulze Zumkley auf den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung in Afghanistan ab. Dieser vom Auswärtigen Amt erstellte 108 Seiten lange Bericht beschreibt zum einen die Lage in Afghanistan, beinhaltet darüber hinaus aber auch eine mit den verbündeten abgestimmte Exit-Strategie. Das Papier bildete die Grundlage für die im Januar 2011 erfolgte Mandatsverlängerung, die erstmalig mit einem Ausstiegsszenario verknüpft wurde.

Der Fortschrittsbericht der Bundesregierung ziehe eine ehrliche Bilanz. Er zeichne ein sehr differenziertes Lagebild mit Licht und Schatten. Insbesondere müsse man konstatieren, dass das internationale Engagement mit seinen Diplomaten, Soldaten,  Polizisten und zivilen Aufbauhelfern Beachtliches bewegt hätte, betonte  Dr. Schulze Zumkley und verwies darauf, dass über 85% der afghanischen Bevölkerung heute Zugang zu ärztlicher Betreuung hätten, dass die Kindersterblichkeit  um 22% gesunken und 90% der Kinder gegen Kinderlähmung geimpft seien. Sechs Millionen Kinder, darunter ein Drittel Mädchen, besuchten eine Schule – eine Steigerung um das Sechsfache. Die Stromversorgung, Verkehrsinfrastruktur und die Telekommunikation hätten sich verbessert, so der Referent.

Neben diesen Erfolgen nennt der Fortschrittsbericht aber auch die Defizite beim Namen. Die Fortschritte insbesondere in der Regierungsführung sind unzureichend, die Sicherheit der Bevölkerung muss noch deutlich verbessert werden. Bei der Bekämpfung der Korruption sind bisher nur sehr geringe Fortschritte zu verzeichnen.  Auch bei der Bekämpfung des Drogenanbaus gibt es nach Einschätzung der Bundesregierung noch keine dauerhaften Fortschritte.

Bemerkenswerter als die Lagefeststellung ist jedoch die im Fortschrittsbericht festgeschriebene Exitstrategie. Wörtlich heißt es im Bericht: "Im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung beabsichtigt die Bundesregierung, einzelne nicht mehr benötigte Fähigkeiten  - soweit die Lage dies erlaubt - ab Ende 2011/2012 zu reduzieren." Bis Ende 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit in Afghanistan dann komplett von der internationalen Schutztruppe ISAF an die afghanischen Sicherheitskräfte übertragen werden. Dies bedeute jedoch nicht das Ende des Afghanistan - Engagements, betonte Dr. Schulze Zumkley, die internationale Gemeinschaft  werde auch nach dem Abzug der Streitkräfte mit zivilen Helfern präsent bleiben, damit Stabilisierung und Entwicklung in Afghanistan weitergehen.

Kritische Fragen aus dem Publikum von Halles Stadtrat Werner Misch

Nach dem Vortrag entspann sich eine lebhafte Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Dr. Schulze Zumkley unterstrich nochmals die Notwendigkeit, unseren Bürgern den ISAF-Einsatz glaubhaft zu vermitteln und stellte sich in diesem Sinne bereitwillig den zum Teil recht kritischen Fragen des Publikums.

Dr. Georg Schulze Zumkley beim Vortrag im halleschen Stadthaus

Abschließend bedankte sich Dr. Schulze Zumkley, seine Gedanken vor einem äußerst kundigen Publikum formulieren zu dürfen und verabschiedete sich mit einer großzügigen Geste aus dem Stadthaus, indem er sein Referentenhonorar an die Initiative "Wir helfen" der Mitteldeutschen Zeitung spendete. Auch wir sagen Dank für einen gelungenen Abschluss der Wintervortragsreihe 2010/2011.

Text: Oberstleutnant a.D. Jürgen Rann, Sektionsleiter

Fotos: Uwe Weber, VdRBw Org-Leiter Halle

 

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