Nachschau - Wintervortragsreihe 2010/2011

 

 

Zusammenfassung

der gemeinsamen

Wintervortragsreihe 2010 / 2011

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

und das freundliche Desinteresse der ‚Heimatfront’

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wird, schenkt man den Demoskopen Glauben, von der Mehrheit unserer Bevölkerung abgelehnt. Das verwundert nicht. Sicherheitspolitische Zusammenhänge sind in unserer heutigen globalisierten Welt derart komplex, dass sie dem „Normalbürger“ nur sehr schwer zu vermitteln sind. Politik und Medien fällt die entscheidende Verantwortung zu, den Bürgern einen solchen Militäreinsatz und die damit verfolgte Absicht zu erklären. Das sind sie dem Souverän, vor allem aber den in gefährlicher Mission eingesetzten Soldaten schuldig. Doch was wissen wir eigentlich im 9. Jahr des deutschen Afghanistan-Einsatzes über die Mission am Hindukusch? Zweifel sind angebracht, ob dem Bürger das Afghanistan-Engagement hinreichend erklärt und in der öffentlichen Debatte in Deutschland immer die richtigen Inhalte vermittelt wurden. Die GfW-Sektion Halle nahm dies zum Anlass, sich in der  Wintervortragsreihe 2010/2011 diesem gegenwärtig wohl wichtigsten Thema deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu widmen. Mit umfassenden Informationen aus berufenem Munde sollte vor allem auch dem "freundlichen Desinteresse" der Bevölkerung am Bundeswehr-Engagement, wie es der damalige Bundespräsident Köhler formulierte, entgegengetreten werden.

Am Beginn des Afghanistan-Einsatzes im Jahre 2002 schien es so, als habe die internationale Gemeinschaft fast alles richtig gemacht, in dem Sie sich in einem erstaunlichen Maße dazu verpflichtete, Mittel für den politisch-ökonomischen Wiederaufbau bereitzustellen.

Durch Wahlen sollten Parlament und Präsident die politische Selbstbestimmung des Landes in die Hand nehmen. Flankiert wurde der Staatsaufbau durch Hilfen in der Ausbildung des Sicherheitsapparates, Polizei, Armee sowie der Justiz. Investitionen in den Bildungssektor von Schulen auch für Mädchen bis hin zu Universitäten sollten für Nachhaltigkeit sorgen.

Doch bereits 2003 verschärfte sich die Sicherheitslage. Tony Ewert, Opfer des Autobombenanschlags gegen einen Bundeswehrbus am 07.06.2003 in Kabul, berichtete in der Veranstaltung am 16.02.2011 vom ersten schweren Anschlag gegen die Bundeswehr.

Trotz einer Steigerung der eingesetzten Mittel ist es der internationalen Gemeinschaft in den darauf folgenden Jahren nicht nachhaltig gelungen, die Lebenssituation für die Bevölkerung entscheidend zu verbessern.

Die Fortschritte insbesondere in der Regierungsführung sind unzureichend, die Sicherheit der Bevölkerung muss noch deutlich verbessert werden.

Der Chefredakteur des sicherheitspolitischen Magazins „loyal“, Marco Seliger vermittelte uns in der  Auftaktveranstaltung am 06.10.2010 vor dem Hintergrund seiner jüngsten Beobachtungsreise ein bedrückendes Bild von der Lage am Hindukusch im 9. Jahr des deutschen Einsatzes. Mehr noch berichtete er über das gesellschaftliche Leben in Afghanistan, wo der Alltag von Übergriffen der Taliban,  Korruption, Menschenraub und  Opiumhandel bestimmt wird.

Auch der Stv Befehlshaber im WB III, Brigadegeneral Reinhard Golks, räumte in der Veranstaltung am 10.11.2010 ein, dass sich der Afghanistaneinsatz der internationalen Gemeinschaft nach wie vor in einer schwierigen Lage befinde.

Er legte aber Wert auf die Feststellung, dass mit dem Strategiewechsel der Allianz regionale Fortschritte in der Sicherheitslage erzielt wurden. Wie durchschlagend diese Fortschritte seien, ließe sich aber erst anhand der Intensität der nächsten Frühjahrsoffensive der Taliban ablesen.

Hat Margot Käßmann Recht mit ihrem Ausspruch: „Nichts ist gut in Afghanistan“?Nein, musste selbst ihr Nachfolger als Präses der EKD Schneider einräumen, nachdem er sich selbst ein Bild von der Lage am Hindukusch gemacht hatte. Er konstatierte nicht nur Fortschritte beim zivilen Wiederaufbau Afghanistans, sondern beklagte zugleich eine Schieflage in der deutschen Afghanistan-Debatte, weil angesichts einer sich nicht unbedingt positiv entwickelnden Sicherheitslage zu sehr in den Hintergrund gerückt sei, dass das internationale Engagement in Afghanistan weit mehr ist, als bloß der Einsatz von Militär.

Der Afghanistan-Einsatz folgt dem Konzept vernetzter Sicherheitspolitik. Dieser ganzheitliche Sicherheitsansatz beruht auf der Erkenntnis, dass sich die neuen Risiken und Bedrohungen in einer sich zunehmend globalisierenden Welt immer weniger allein mit herkömmlichen militärischen Mitteln lösen lassen. Sicherheitspräsenz muss von Maßnahmen politischer Konfliktverhütung und Krisenbewältigung begleitet werden, einschließlich einer wirksamen Ursachenbekämpfung. Dies erfordert nicht nur ein neues Denken in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sondern bedingt in seiner Umsetzung eine enge Vernetzung politischer, militärischer, wirtschaftlicher, humanitärer, polizeilicher und nachrichtendienstlicher Instrumente sowohl auf nationaler wie auf internationaler Ebene und zwingt nicht zuletzt auch die Regierungen zu eng abgestimmten ressortübergreifendem Handeln.

Nach neun Jahren hat die Bundesregierung erstmals einen Fortschrittsbericht zum Afghanistan-Einsatz herausgegeben. Dr. Georg Schulze Zumkley konnte in der Abschlussveranstaltung der Wintervortragsreihe 2010/2011 unter Bezugnahme auf den Fortschrittsbericht darauf verweisen, dass das internationale Engagement durchaus positive Ergebnisse zu verzeichnen hat.

Über 85% der afghanischen Bevölkerung haben Zugang zu ärztlicher Betreuung, die Kindersterblichkeit sank um 22%, 90% der Kinder sind gegen Kinderlähmung geimpft. Sechs Millionen Kinder, darunter ein Drittel Mädchen, besuchen eine Schule – eine Steigerung um das Sechsfache. Die Stromversorgung, Verkehrsinfrastruktur und die Telekommunikation haben sich verbessert. Das mögen für uns Deutsche Selbstverständlichkeiten sein, für die afghanische Zivilgesellschaft sind es nach 20 Jahren Krieg Meilensteine, die  ihre stabilisierende Wirkung nicht verfehlen werden.

Es ist also nicht alles schlecht in Afghanistan. Die Nachhaltigkeit des bisher Erreichten ist aber keinesfalls sichergestellt und das erträgliche Maß an Sicherheit, wie es der ehemalige Verteidigungsminister zu Guttenberg formulierte, das den Afghanen eine Perspektive gibt, zukünftig in Frieden zu leben, noch nicht erreicht. Schlimmer noch, droht der Rückfall in den Bürgerkrieg oder sogar die Rückkehr der radikalislamischen Taliban an die Macht, falls es nicht gelingt, die Aufständischen aufzureiben und die afghanischen Sicherheitskräfte wirksam aufzubauen, um ihnen die Verantwortung für die weitere Stabilisierung ihres Landes zu übertragen, bevor der inzwischen beschlossene Rückzug aus Afghanistan zwischen 2011 und 2014 vollzogen wird.

In dieser Situation bleibt zu wünschen, dass die Politik die Nerven bewahrt, nicht aus Opportunitätsgründen in erster Linie auf das Abzugsdatum schielt, sondern den Rückzug von dem bis dahin Erreichten abhängig macht. Dieses Verantwortungsbewusstsein müssen wir als Öffentlichkeit, insbesondere aber die Soldaten, die am Hindukusch Ihr Leben riskieren, von der Politik erwarten.

Von freundlichem Desinteresse der Bevölkerung am Afghanistan-Einsatz kann zumindest in Halle keine Rede sein. Rund 500 Zuhörer haben diese Wintervortragsreihe im Stadthaus verfolgt, deutlich mehr als bei den vergangenen zwei Vortragsreihen. Daraus lässt sich ableiten, das es durchaus gelingt, die Bürger selbst bei so komplexen Themen wie  den Zusammenhängen von Sicherheitsinteressen, Sicherheitsrisiken und  Sicherheitsstrukturen in einer sich stetig weiter globalisierenden Welt mitzunehmen,  wenn man sich die Mühe macht, darüber umfassend zu informieren und dabei den Mut zu Transparenz und Ehrlichkeit aufbringt.

Text: Oberstleutnant a.D. Jürgen Rann, Sektionsleiter

 

Link zum Thema:

YouTube-Video: Afghanistan - Eine neue Strategie (Eine arte-Sendung)

 

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